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Übersicht der Rahmenverträge nach § 78 ff SGB VIII in den Bundesländern

Die Leistungen und Kosten für die Hilfen zur Erziehung sind in den vergangenen Jahren deutlich gestiegen. Diese Fallzahlen- und Kostensteigerung stellt die öffentlichen Träger vor große Herausforderungen. Das von einer Reihe von Bundesländern und Kommunen gemeinsam aufgebaute Berichtswesen für die Hilfen zur Erziehung belegt, dass die Ausgabensteigerungen zum größten Teil ursächlich auf die zunehmende Prekarisierung der Lebenslagen von Familien mit Kindern und deren Auswirkungen auf die Erziehungsfähigkeit von Kindern zurückzuführen ist. Hinzukommen veränderte Familienstrukturen durch die Zunahme von Alleinerziehenden, Selektion durch andere Systeme und Institutionen, Stellenwert des Kinderschutzes in der Öffentlichkeit und der Ausbau der sozialen Infrastruktur. In Zahlen ausgedrückt wurden 2001 ca. 5,1 Milliarden und 2010 knapp 6,9 Milliarden für die Hilfen zur Erziehung aufgewendet. Dieser Anstieg macht deutlich, dass es in Zukunft einen sozialökonomischen  Handlungsbedarf gibt, der nicht nur einer im Einzelfall nicht gelingenden familiären Erziehung dient.
Diese Entwicklungen führen dazu, dass auf Initiative einiger Länder die Jugend und Familienministerkonferenz (JFMK) beauftragt wurde, die aufgeworfenen Handlungsbedarfe unter Beteiligung der Kommunalen Spitzenverbände, des Deutschen Vereins und der Arbeitsgemeinschaft für Kinder- und Jugendhilfe zu beraten.
Die bestehenden Rahmenverträge in den verschiedenen Bundesländern werden in diesem Zusammenhang ebenfalls verstärkt in den Blick genommen. Die Kündigung des laufenden Rahmenvertrages in NRW per 31.12.2012 ist ein konkretes Beispiel für einen in der Regel von den kommunalen Spitzenverbänden angestrebten Prozess, die Vorgaben für die Leistungserbringung und Entgeltfestlegung im Sinne einer Ausgabenreduzierung oder einer Vermeidung weiterer Kostenanstiege zu verändern.
Einer vergleichenden Analyse der bestehenden Regelungen kommt in einer derartigen Situation eine besondere Bedeutung zu. Allerdings liegen bisher keine umfassenden und leicht zugänglichen Quellen vor, in denen alle bestehenden Verträge im Bundesgebiet zusammengefasst sind.
Die neu entwickelte Übersicht der Rahmenverträge in den Ländern vergleicht verschiedene Items der Kategorien Allgemeines, Angebotsbedingungen, Abrechnungsmodalitäten, Personal, Investitionen, Sachkosten und Sonstiges. Über eine Verlinkung in der Tabelle können die wichtigsten Bedingungen der Länder und der vollständige Rahmenvertrags im Internet einzelnen aufgerufen werden. Es fällt auf, das die Regelungsbreite und Regelungstiefe der Rahmenverträge sehr unterschiedlich ist. Daher sind in den Kategorien immer wieder auch Leerstellen zu finden.

Der Fachausschuss Ökonomie des BVKE hat in den letzten Monaten eine Übersicht zu den bestehenden Rahmenverträgen erstellt und in Form einer Tabelle zusammengefasst. Bei den beschränkten Ressourcen, die dem Ausschuss zur Verfügung standen, kann diese Übersicht nicht den Anspruch auf Vollständigkeit erheben. Gleichwohl ist durch die Darstellung der Regelungsinhalte nach festgelegten Kategorien eine recht zügige Übersicht möglich.

Die Übersicht ist so gehalten, dass eine Ergänzung und Korrektur möglich ist. Hierzu werden entsprechende Hinweise an die BVKE-Geschäftsstelle bvke(at)caritas.de erbeten. Die Übersicht können Sie rechts nebenstehend einsehen und herunterladen.